Rechtsstreite in der Welt der Technik: Versuch einer Erklärung


Früher war das Leben noch einfach. Man ging arbeiten und verdiente damit sein Geld. Vielleicht stellte man auch selbst bestimmte Produkte her, die man dann verkaufen konnte. Wer die besten Produkte zu fairen Preisen anbot, der erfuhr die größte Nachfrage von Seiten der Käufer, der verdiente am meisten. Im Prinzip also ein ziemlich einfaches System.

Im Vergleich mit diesem einfachen System leben wir heute in einem wahren Dschungel. Undurchsichtig, kompliziert, verbissen. Ja vielleicht könnte man sogar sagen, dass wir uns im Krieg befinden. Im Krieg um die besten Verkaufszahlen, die höchsten Gewinne und die stärksten Marktanteile. Die Technikwelt ist hier keine Ausnahme, ja ganz im Gegenteil, sie ist mit ihren Patentkriegen vielleicht sogar das beste Beispiel dafür. Denn der Fokus der großen Hersteller und Unternehmen liegt längst nicht mehr nur auf der eigenen Produktion und den eigenen Zahlen, sondern dreht sich auch immer mehr darum, die Konkurrenz auszuschalten. Warum das so ist, um wie viel Geld es bei solchen Patentkriegen geht und wie speziell Apple in den letzten Monaten in den Gerichtssälen abgeschnitten hat, das wollen wir im Folgenden etwas genauer beleuchten.

Apple wirft mit Patentklagen um sich - zu Recht?

Die Bedeutung von Patenten

Zunächst einmal sollte geklärt werden, was es eigentlich mit diesen Patenten auf sich hat. Man liest immer von „Patentkriegen“ und der Verletzung von Patenten, doch was genau impliziert das eigentlich? Mit einer allgemeinen Definition hilft – wie könnte es anders sein – Wikipedia:

„Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen.“

Entscheidend für die Rechtsstreite ist natürlich besonders der zweite Teil dieser kurzen Definition. Denn wenn ich als Unternehmen nachweisen kann, dass eine andere Firma in ihren Produkten eines meiner Patente verletzt, so kann ich erwirken, dass das gegnerische Produkt vom Markt genommen wird. Aus einer egoistischen Perspektive heraus gesehen ist das eigentlich ziemlich praktisch.

Basis für die Patentstreite ist natürlich die immer weiter fortschreitende Technik. In aktuellen Smartphones und Tablets stecken inzwischen so viele Technologien, von WLAN über Navigation, MP3-Player, Kameras, Touchscreens bis hin zu speziellen Designs. In einem aktuellen Gerät stecken schätzungsweise 250.000 Patente. 250.000! Wenn möglicherweise die Verletzung eines dieser Patente vorliegt, kommt es zum Rechtsstreit. Der Krieg beginnt.

Ausmaß der Rechtsstreite

Die Rechtsstreite der Konzerne nehmen inzwischen Ausmaße an, die für den „Nicht-Insider“ kaum noch zu durchschauen sind. Bezeichnend ist da eine Grafik aus dem Jahr 2010, die die Klagen im Geschäft mit den Mobilgeräten verdeutlicht. Apple gegen Nokia, Microsoft gegen Motorola, Google gegen Oracle. Wenn man bedenkt, dass die Grafik bereits zwei Jahre alt ist und sämtliche Klagen zwischen Apple und Samsung – und diese beiden sind inzwischen ja als Hauptakteure im Dschungel der Rechtsstreite zu betrachten – noch fehlen, wird das Ganze noch ein klein wenig beängstigender.

Doch werden wir etwas konkreter und werfen einen Blick darauf, in welcher finanzieller Größenordnung sich die Patentkriege bewegen. Nach Meldungen Anfang diesen Jahres in Bezug auf den Rechtsstreit zwischen Apple und HTC, bei dem Apple Googles Betriebssystem Android zu bremsen versuchte, hat Apple angeblich ca. 100 Millionen Dollar für den Feldzug gegen HTC in den Sand gesetzt. Eine ordentliche Summe, die Apple – wenn man bedenkt, dass der Rechtsstreit nicht zu Apples Gunsten ausging – auch hätte besser investieren können.

Doch man klagt nicht nur in den Reihen von Apple & Co. Man rüstet auch auf – in Form von neuen Patenten, die dann eventuell bei neuen Klagen helfen können. So kaufte Google dieses Jahr Motorola für eine sagenhafte Summe von 12,5 Milliarden US-Dollar. Grund dafür war weniger das eigentliche Unternehmen, als vielmehr die 17.000 Patente, die sich im Besitz von Motorola befinden. Doch das ist nicht die einzige Meldung dieser Art. Denn Apple und Microsoft bezahlten letztes Jahr rund 4,5 Milliarden Dollar für Patente der insolventen Technologiefirma Nortel, Google bekam im Gegenzug für 4,5 Milliarden Patente von IBM. Wir sprechen also insgesamt über eine Summe von 21,5 Milliarden. Und wofür? Für ein paar Patente. Für ein Wettrüsten, das vielleicht zurecht an den Kalten Krieg erinnert. Nur, dass hier die atomaren Waffen fehlen.

Apples iPad - "zu sehr" Vorbild für das Galaxy Tab?

Apple vs. Samsung

Zwischen Apple und Samsung fliegen seit Monaten die Fetzen. Der Grund dafür liegt auf der Hand, denn Samsung läuft Apple mit seinen Galaxy Produkten langsam aber sicher einige Marktanteile ab. Trotzdem liegt Apple nach wie vor unangefochten auf Platz 1, wie uns beispielsweise aktuelle Zahlen zu den Tablet-Verkäufen zeigen: Apple verkaufte im ersten Quartal 2012 etwa 13,6 Millionen iPads und hält damit etwa 63 Prozent der Marktanteile. Samsung hingegen verkaufte „nur“ 1,6 Millionen Tablets, das entspricht etwa 7,5 Prozent.

Bleiben wir beispielhaft bei iPad und Galaxy Tab. Apple versucht hier seit Monaten in verschiedenen Ländern ein Verkaufsverbot zu erwirken, da das Galaxy Tab dem iPad rein optisch zu ähnlich sei. Die Tatsache, dass die Rechtsstreite in verschiedenen Ländern ausgetragen werden, ist dabei von enormer Wichtigkeit. Denn wenn Apple in den USA einen Sieg gegen Samsung einfahren kann, dann heißt das noch lange nicht, dass Apple auch in Europa oder Asien gewinnt. So erlitt Samsung Anfang Juli eine Niederlage in den USA, nach der es den Koreanern nicht gestattet wird, das Galaxy Tab 10.1 in den USA zu verkaufen. Vor wenigen Tagen jedoch entschied ein britischer Richter, dass sich das Galaxy Tab ausreichen stark vom iPad unterscheide – Niederlage für Apple.

Die Hoffnung auf Besserung

Die Tatsache, dass Apple in Bezug auf die gleichen Vorwürfe das eine Mal gewinnt und das andere Mal verliert, zeigt, wie absurd diese ganze Geschichte eigentlich ist. Und je nachdem, wie sich die Patentstreite in den nächsten Jahren weiter entwickeln und ob das „Wettrüsten“ irgendwann biblische Ausmaße annimmt, könnte irgendwann (theoretisch) nur der Stärkste überleben. Womit wir bei Darwin und einem ganz anderen Thema wären. Bleibt zu hoffen, dass die Konzerne ihr Geld irgendwann wieder an den richtigen Stellen investieren und sich auf das besinnen, was sie und uns wirklich fasziniert: die Technik.

 

Quelle Bild oben: Mike Deerkoski | Flickr

Quelle Bild unten: Johan Larsson | Flickr

 

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